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home zuletzt bearbeitet: 31.10.2012 Der Bezirksbürgermeister informiert
Gemeinsame Erklärung der Bezirksbürgermeister von Bienrode-Waggum-Bevenrode und Wabe-Schunter zur Bezirkszusammenlegung
Wir begrüßen die Zusammenlegung auch wegen der zahlreichen infrastrukturellen Verflechtungen des Nordens insbesondere mit Querum, z.B. bei der IGS, der katholischen Kirchengemeinde, dem Zusammenschluss der Tennisabteilungen Moorhütte/Grün-Weiß-Waggum, dem beliebten Wochenmarkt auf dem Westfalenplatz sowie der bezirksdurchgängigen Buslinie M 13. Die Zusammenlegung wird auch der Bedeutung des Forschungsflughafens gerecht, der bald nicht mehr am Rande von zwei Bezirken liegt, sondern eher mittig im neuen Bezirk. Wir verkennen nicht, dass durch den wirtschaftlich notwendigen Ausbau auch schmerzliche Eingriffe in den Querumer Forst erfolgen mussten. In den Bezirksräten, im Rat und in der Flughafengesellschaft haben wir uns aber dafür eingesetzt, dass das Vierfache (!) der Rodungen wieder aufgeforstet wird, davon allein ¾ (ca. 120 ha) im ländlichen Bereich um Waggum und Bevenrode. Durch die Verlängerung der Start- und Landebahn wird auch der Startpunkt weiter nach Osten verschoben, so dass bei den meist gegebenen Westwindlagen eher Höhe gewonnen und die jetzige Belästigung durch Niedrigüberflüge in Bienrode erheblich reduziert wird. Der wichtigste Punkt für den Ausbau liegt aber in der Zukunftssicherung unseres Bezirks: Neben Toulouse in Frankreich handelt es sich hier um die einmalige und effektivste Verbindung von Flugforschung, Wissenschaft und Unternehmen in Europa. Westlich des Flughafens werden neue Arbeitsplätze für unsere Kinder und Enkel entstehen, die insbesondere Hochschulabsolventen nicht mehr ein berufliches „Auswandern“ nach Süddeutschland abverlangen. Hochqualifizierte Ingenieure und Techniker werden mit ihren Familien in den angrenzenden Ortslagen die Nachfrage nach Immobilien beleben und unsere Vereine stärken. Insgesamt sehen wir in der Zusammenlegung das Fundament für eine gedeihliche Zukunft zum Wohle unserer Bürgerschaft. Götz-Rüdiger Kliesch Jürgen Wendt Bezirksbürgermeister Bezirksbürgermeister Bienrode-Waggum-Bevenrode Wabe-Schunter
Sperrung der Grasseler Straße - Umsetzung und Folgen Die Grasseler Straße ist jetzt in Umsetzung der langjährigen Planung wegen des Flughafenausbaus gesperrt worden. Weniger erfreulich waren allerdings einige Umsetzungsmodalitäten, insbesondere die Kommunikation der Einzelheiten dazu gewesen: Am Mittwoch, dem 10. November, erschien in der BZ endlich eine Erklärung über die verbindliche Schließung ab Montag, dem 15. Am Vorabend jedoch, dem 9. November, war die Verwaltung in der Bezirksratssitzung noch nicht in der Lage gewesen, den genauen Schließungstermin zu benennen. Die Presseinformation der Verkehrs-AG zur veränderten Linienführung der Buslinie M 13 erfolgte dann ebenfalls am 10. November und sah keine Haltestelle zwischen dem Luftfahrtbundesamt und Waggum über die Bienroder Spange vor – mithin war auch der Bienroder Schülerverkehr fast abgeschnitten. Nachdem sich dann drei Elternvertreter bei mir, andere auch direkt bei der Verkehrs-AG beschwert hatten, konnte dies noch rechtzeitig geändert werden. Zwei Tage vor der Sperrung gab die Verkehrs-AG dann endlich in der BZ bekannt, dass eine neue Haltestelle „Lönsweg“ –zunächst provisorisch- eingerichtet werde, die auf der Umleitungsstrecke sofort auch den Bienrodern den Zugang zur Linie M 13 ermöglichen werde. In der Presseinformation der Stadt vom 12. November wurde auch auf die Umfahrungsmöglichkeit von Bevenrode über die Hondelager Straße/Tiefe Straße hingewiesen, und richtigerweise auch mit dem Hinweis, dass diese auf Fahrzeuge mit einem zul. Gesamtgewicht von 3,5 Tonnen beschränkt sei. Umso größer war die Verwunderung der Anlieger, als am ersten Umfahrungstag (15. Nov.) diese Gewichts-Beschränkungsschilder an der Grasseler und der Hondelager Straße auf einmal abmontiert und die ersten LKWs aufgetaucht waren. Die Korrektur habe ich sofort auf den Weg gebracht. Wie sich dabei herausstellte, hatte nicht etwa die Verwaltung die Schilder abmontiert, sondern dies war das Werk von anonymen „Bösewichtern“ gewesen. Am Montag, dem ersten Umfahrungstag, hat der Fachbereichsleiter Tiefbau und Verkehr mit einigen Mitarbeitern von 6.30 bis 9.00 Uhr in Waggum die Verkehrsströme genau beobachtet. Nach Mitteilung von Herrn Leuer sei der Verkehr durchaus fließend und ohne besondere Behinderungen oder Gefährdungen, auch hinsichtlich der Querungen, abgelaufen. Ferner hat er versichert, dies weiterhin im Auge zu behalten und bei Bedarf Kontakt zu halten, und erforderliche Maßnahmen schnellstens umzusetzen. Ob die Bienroder über den Haltepunkt „Lönsweg“ dauerhaft Anschluss an die Buslinie M 13 behalten werden oder dies nur während einer Umleitungszeit so sein wird, ist derzeit noch nicht abzusehen. Dies hängt davon ab, ob die vom Rat der Stadt seit 2004 (nicht mehr zu realisierende Tunnellösung) angestrebte und finanziell und haushaltsmäßig bereits abgesicherte „Ostumfahrungsstraße“ mit Fuß- und Radweg kommen wird oder nicht. Nachdem das OVG Lüneburg hierzu in seinem Flughafenurteil im Jahre 2009 „Abwägungsdefizite“ festgestellt hatte, prüft dies derzeit und entscheidet hierüber erneut die Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr in Wolfenbüttel. Städtische Gremien haben auf dieses Verfahren keinen Einfluss. Im Falle einer positiven Entscheidung bleibt dann noch abzuwarten, ob dieser Teil des Planfeststellungsbeschlusses sodann wegen des zusätzlichen Natureingriffs erneut gerichtlich beklagt wird, und mit welchem Ergebnis.
Nachdem die Bebauungsplanung des neuen Baugebietes Waggum-Nord wegen Ausscheidens des bisherigen Erschließungsträgers ins Stocken geraten war, hat sich jetzt nach einem vorbereitenden Gespräch bei mir und einer nachfolgenden Beratung im Rathaus ein neuer Erschließungsträger gefunden, der diese Arbeiten fortführen wird. Es handelt sich um ein erfahrenes Büro, das schon in Querum (Baugebiet Im Holzmoor) in enger Kooperation mit dem dortigen Bezirksrat die Durchführung der Bauplanung und die Vermarktung der Grundstücke sehr zufriedenstellend für alle Beteiligten erledigt hat. Nach Fertigstellung der Planungen ist damit zu rechnen, dass der neue Bebauungsplan gegen Ende des Jahres oder im 1. Quartal des nächsten Jahres im Bezirksrat behandelt wird. Vorgesehen sind zwei Erschließungsstraßen vom Nordendorfsweg und von der Straße Am Kahlenberg her, ein Jugendplatz im Nordosten und die Fortführung des gelungenen Grüngürtels mit Wanderweg nördlich des Baugebiets Rabenrodestraße-Nord in Richtung Westen.
Bebauungsplan für Rabenrodestraße 19 beschlossen Unter dem Arbeitstitel „Breitenhop West“ ist ein weiterer Bebauungsplan für Waggum vom Rat beschlossen worden. Es handelt sich um das Grundstück östlich der Rabenrodestraße, das Ende 2008 vom Eigentümer eingeebnet wurde. In lockerer Bebauung, die dem dörflichen Charakter des Ortskerns von Waggum gerecht wird, sollen dort sieben Einfamilienhäuser in Einzel- und Doppelhausbauweise entstehen, wobei je Wohngebäude maximal zwei Wohnungen zulässig sind. Aus Sicherheitsgründen wird die Kurve der Rabenrodestraße gemäß den gültigen Richtlinien für Mindestradien etwas „abgeflacht“ und der derzeitige Fußweg von einer Breite von ca. 50 cm auf 2 Meter verbreitert.
Flughafen-Ostumfahrung: Rat folgt Bezirksrat In der Ratssitzung am 16. Februar habe ich für die CDU- sowie die FDP-Fraktion einen interfraktionellen Antrag eingebracht, wonach sich der Rat der Stadt Braunschweig für eine Ostumfahrung mit Fuß- und Radweg als Ersatz für den durch die Verlängerung der Start- und Landebahn des Flughafens entfallenden Teil der Grasseler Straße aussprach. Ähnliches hatte zuvor schon der Stadtbezirksrat in seiner Sitzung am 2. Februar beschlossen. Zudem wurde die Verwaltung in dem Antrag aufgefordert, über die Flughafengesellschaft gegenüber der Planfeststellungsbehörde in Wolfenbüttel bei der nach dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg vorzunehmenden neuen Abwägung der Umfahrungsalternativen das besondere Interesse der Stadt Braunschweig, insbesondere der betroffenen Bevölkerung, an einer Ostumfahrung mit Fuß- und Radweg hervorzuheben. Die SPD-Fraktion unterstützte den Antrag einstimmig. Abgelehnt wurde er von: Bündnis 90/Grüne, BIBS sowie LINKE. Demzufolge ergab sich eine große Mehrheit von 42 : 11, die für den Antrag stimmte. Es bleibt jetzt zu hoffen, dass sich die Landesbehörde in Wolfenbüttel –diesmal mit besserer Begründung bei der Abwägung gegenüber anderen Umfahrungsalternativen- dem Votum anschließt, und dass es nicht durch einen erneuten Rechtsstreit zu weiteren Verzögerungen kommt. Unabhängig davon setze ich mich persönlich und mit Nachdruck dafür ein, dass die Grasseler Straße so lange wie möglich offen bleibt und auf keinen Fall in diesem Jahr geschlossen wird.
Bauherren ab 2000: Evtl. Umsatzsteuer-Rückzahlung Im Jahre 2000 hatte das Finanzministerium verfügt, dass die Herstellung eines Trinkwasser-Hausanschlusses eine umsatzsteuerpflichtige Leistung darstellt. Dies ist inzwischen vom Bundesfinanzhof gegenteilig entschieden worden. Alle Bauherren, die in der Zeit von 2000 bis 2008 eine Rechnung für den Trinkwasser-Hausanschluss mit einem Umsatzsteuersatz von 16 % bzw. 19 % erhalten haben, können die gezahlte Umsatzsteuer zurückverlangen. Beim Wasserverband Weddel-Lehre ist dies auch mit einem online-Formular möglich über die Internetseite www.weddel-lehre.de.
Dauerproblem: Breitbandversorgung (Internet) Im Rat habe auch ich einem interfraktionellen Antrag zugestimmt, wonach zur besseren Vorbereitung der Breitbandversorgung ab sofort in allen neuen Wohn- und Gewerbegebieten geeignete Leerrohre zur dann möglichen Erschließung mit Hochgeschwindigkeitskabeln verlegt werden sollen. Dies beseitigt jedoch nicht die jetzigen Probleme, die wir im Stadtbezirk, insbesondere in Bevenrode-Nord mit einer DSL-Versorgung von meistens nur 768 kbit/s haben. Für die nächste Bezirksratssitzung (siehe unten) habe ich daher einen Tagesordnungspunkt „Breitbandversorgung“ eingeplant. Hierzu wird ein Fachmann des Fachbereichs Tiefbau und Verkehr eingeladen, der über die Problematik und mögliche Lösungsansätze informieren wird. Insbesondere Betroffene aus Bevenrode sind dazu herzlich eingeladen.
Breitbandversorgung in Bevenrode Am 19. August wurde im Rahmen einer Sitzung des Bau- und Feuerwehrausschusses auch die wegen der Kabellängen bestehende Unterversorgung in fast allen eingemeindeten Ortsteilen in Anwesenheit von Experten präsentiert und erörtert. Es zeichnet sich ab, dass Braunschweig insgesamt wegen der hohen Forschungsdichte gute Chancen hat, bei dem Wettbewerb um Fördergelder des Bundes (Konjunkturprogramm II) trotz der erheblichen Konkurrenz unterversorgter Landkreise in Niedersachsen etwa 1 Millionen EURO investieren zu können. Die städtischen Ergänzungsmittel zu den Bundesfördermitteln sind daher bereits im Haushalt 2010 eingeplant. Wichtig für uns im Norden ist – und insoweit bestand Konsens -, dass insgesamt eine möglichst gleichmäßige Internetversorgung anzustreben ist, d.h. dass Defizite wie in Bevenrode vorrangig abgebaut werden müssen.
Spielstraßen: Schrittgeschwindigkeit einhalten! Mich erreichten wiederholt Beschwerden von Anliegern aus dem Neubaugebiet „Bevenrode-Nord“, dass Autofahrer –auch aus dem Kreis der Bewohner- in den als „verkehrsberuhigt“ ausgewiesenen Spielstraßen zu schnell fahren und dadurch spielende Kinder gefährden. Dies gilt auch für die südliche Stichstraße der Straße „Grabenhorst“. Ich möchte dies hiermit weitergeben und darf alle Autofahrer bitten, die vorgeschriebene „Schrittgeschwindigkeit“ unbedingt einzuhalten. Es wäre bedauerlich und vermeidbar, wenn es erst zu Anzeigen aus den betroffenen Elternhäusern kommen müsste; noch unangenehmer für die Autofahrer dürfte es werden, wenn es tatsächlich mal zu einem Unfall käme. Denn spielende Kinder haben in diesen Straßen immer die erste Priorität!
Bevenrode: Baugebiet „Am Pfarrgarten“ vom Tisch Da für dieses angedachte Baugebiet im Osten Bevenrodes die Akzeptanz in der Kommunalpolitik und in der Bürgerschaft von vornherein nicht gegeben war, wird die Vorlage zur Aufstellung eines Bebauungsplans nach Rücksprache mit dem OB, dem Stadtbaurat sowie dem Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz nicht mehr weiter verfolgt.
Zwecks Einrichtung eines Fuß- und Radweges vom Neubaugebiet Bevenrode-Nord zur Hondelager Straße (mit Weiterführung zum Sportplatz) hatte sich der Bezirksrat schon vor Jahren für den hierfür erforderlichen Geländezukauf eingesetzt. Jetzt hat die städtische Grundstücksgesellschaft (einziger Gesellschafter: Stadt Braunschweig) jedoch einen Geländezukauf von der Landeskirche vorgenommen, der um ein Vielfaches größer ist und fast bis in die Nähe der Bahn-Stromleitung reicht. Dies allein wäre ja unschädlich geblieben; über die Planungsverwaltung hat die Grundstücksgesellschaft dann jedoch (zwecks Vermarktung) versucht, hier auch noch ein großflächiges Baugebiet auf den Weg zu bringen. Dieses Ansinnen widerspricht den Interessen der Bevölkerung, weshalb der Bezirksrat sich in seiner Sitzung am 10. Februar vehement dagegen ausgesprochen hat. Sowohl die derzeitige Infrastruktur als auch die bei Schaffung des Baugebietes bewusst freigehaltenen Sichtachsen von Osten und Westen auf die dörfliche Mitte Bevenrodes lassen eine solche Planung nicht zu. Außerdem wäre es kontraproduktiv, im Stadtbezirk bei noch vorhandenen Kapazitäten im Baugebiet „Rabenrodestraße-Nord“ und vor einer Erschließung des noch vor der öffentlichen Anhörung stehenden Baugebietes „Waggum-Nord“ jetzt völlig unkoordiniert ein weiteres Baugebiet auf den Weg zu bringen. Wolfgang Sehrt und ich, die als zuständige Ratsherren die Interessen unseres Stadtbezirks im Rathaus vertreten, werden uns dafür einsetzen, dass in den weiteren Gremien das angedachte Vorhaben ebenfalls abgelehnt wird und den für die Planungshoheit zuständigen Rat gar nicht erst erreicht.
Vereine: Veranstaltungen auch an die Webmaster melden! Wir können uns freuen und dankbar sein, dass wir in unserem Stadtbezirk drei Internetbetreuer haben, die sich ehrenamtlich um die Webseiten unserer drei Ortsteile kümmern. Auch die meisten Vereine sowie unsere Ortsfeuerwehren stellen sich inzwischen im Internet dar und sind innerhalb der drei Ortsteil-Homepages mit diesen verlinkt. Es wäre aber erfreulich, wenn noch mehr Schrift- bzw. Pressewarte der Vereine ihre Veranstaltungen auch an den zuständigen Webmaster melden würden. Die Meldungen müssen deshalb gar nicht doppelt geschrieben werden; es reicht ja, wenn die e-mails an das Waggumer Echo zugleich auch an die e-mail des zuständigen Ortsteils-Webmasters gesendet werden. Diese e-mail-Adressen können Sie auf den drei Internetseiten finden. Die Ortsteilseiten sind im Internet wiederum aufzurufen unter: www.bienrode.de www.waggum.de sowie www.bevenrode-online.de.
Jetzt ständige Trachtenausstellung in Waggum Eine kulturelle Bereicherung hat es jetzt dauerhaft für Waggum gegeben: Zwei der anlässlich der 1000-Jahr-Feier genähten historischen Bauerntrachten können dauerhaft in Glasvitrinen in der Verwaltungsstelle am Feuerbrunnen besichtigt werden, eine dritte Tracht wurde dankenswerterweise aus dem Familienbesitz der Familie Pradella zur Verfügung gestellt. Zur Vermeidung von Wiederholungen wird auf den diesbezüglichen ausführlichen Artikel von Hans-Georg Reichelt verwiesen. An dieser Stelle soll nur nochmals allen Mitwirkenden gedankt werden, die dies überhaupt ermöglicht haben - auch den Waggumer Vereinen/Institutionen, die über die Vorstandsgemeinschaft die Finanzierungslücke zwischen dem Kooperationsbeitrag der Stadt (500 €) und den tatsächlichen Kosten (ca. 1.600 €) geschlossen haben.
21.2.2004 Einwohnerzahl im Bezirk jetzt über 6.000! Nachdem die Einwohnerzahl in den letzten 10 Jahren stets deutlich unter 6.000 lag, ist sie jetzt erfreulich gestiegen. Sie lag per 31.12.2003 in Bienrode bei 1.767, in Waggum bei 2.927 und in Bevenrode mit einem kräftigen Zuwachs von + 81 in 2003 bei exakt 1.337 Wohnungshauptsitzen. Der ganze Stadtbezirk hatte damit zum Jahresbeginn 6.031 Einwohner. Durch gute Annahme des Baugebietes Bevenrode-Nord und die demnächstige Erschließung des Baugebietes Rabenrodestr.-Nord ist mit einer Fortsetzung dieser erfreulichen Tendenz zu rechnen.
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